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Patriotismus – ein anderes Wort für Veränderungswille

Ab­ge­sehen von 1989/90, als die Mauer fiel, von 2006, als die Fuß­ball-Welt­meis­ter­schaft in Deutsch­land statt­fand, und vom Ju­bi­lä­ums­jahr 2009 – prin­zi­piell haben die Deut­schen ein ge­bro­chenes Ver­hältnis zum Pa­trio­tismus. Zu Recht ge­riet der Be­griff nach dem Ge­nozid im Namen einer völ­ki­schen Ge­sin­nung in Verruf. Trotz ge­le­gent­li­cher Ver­suche, ihn po­sitiv zu be­setzen, in ab­ge­klärt-auf­ge­klärten Mi­lieus gilt Pa­trio­tismus mehr­heit­lich als eine rück­wärts­­­ge­wandte, deutsch­tü­melnde Hal­tung, die vor dem Pro­zess der eu­ro­päi­schen In­te­gra­tion un­zeit­gemäß ist. – Für ei­nige Auf­re­gung dürfte sorgen, dass sich nun ein Par­tei­mit­glied der Grünen auf­macht, den Be­griff zu re­ha­bi­li­tieren. Dabei ist sich Ro­bert Ha­beck durchaus be­wusst, dass er für sein linkes Plä­doyer "Pa­trio­tismus"{jcom­ments on} Schelte be­ziehen wird. Nicht zu­letzt aus den ei­genen Reihen …

Der Grünen-Frak­ti­ons­chef im Landtag Schleswig-Hol­stein ver­spricht sich von seinem Ver­such, den Be­griff neu zu jus­tieren, eine Of­fen­sive für das Ge­mein­wohl. Pa­trio­tismus hält er für eine Ge­sin­­nung, die die not­wen­dige Kraft und den er­for­der­li­chen Mut für ge­sell­schaft­liche Ver­än­de­rungen frei setzt; d.h.: Pa­trio­tismus steht hier für Ver­än­de­rungs­willen. Tat­säch­lich ver­birgt sich hinter dem Plä­doyer für einen linken Pa­trio­tismus al­ler­dings eine Ge­ne­ral­abrech­nung mit der Po­litik der ver­­­gan­genen 25 Jahre. Be­gin­nend mit dem Po­si­ti­ons­pa­pier "Kon­zept für eine Po­litik zur Über­win­dung der Wachs­tums­schwäche und zur Be­kämp­fung der Ar­beits­lo­sig­keit" vom da­ma­ligen Wirt­schafts­­mi­nister Otto Graf Lambs­dorff (FDP) aus dem Jahr 1982 bis hin zur rot-grünen Agenda 2010 – Ha­beck kennt kein Pardon: Die Spar­po­litik, die sich heute be­reits in der Phy­sio­gnomie der Men­schen ab­zeichnet, habe den deut­schen Bin­nen­markt sys­te­ma­tisch ge­schä­digt und im Ge­genzug Ka­pital für die An­lage im Aus­land frei­ge­stellt. Eine Po­litik, die die ei­genen, hei­mi­schen Struk­turen schwäche, sei un­patrio­tisch!
Selbst­ver­ständ­lich bleibt Ha­beck, der als po­li­ti­scher Hoff­nungs­träger gilt, beim lei­den­schaft­li­chen Plä­doyer für die Ein­sicht in die Not­wen­dig­keit grund­sätz­li­cher Ver­än­de­rungen nicht stehen. "Un­ter­halb eines neuen ge­sell­schaft­li­chen Ver­spre­chens brau­chen wir gar nicht an­zu­treten. […] Ent­weder wir än­dern die po­li­ti­sche Wirk­lich­keit oder wir geben das Ideal einer gleich­wer­tigen Frei­heit auf." Seine Streit­schrift ist ein po­li­ti­sches Ma­ni­fest, das kon­krete Ant­worten auf die drän­genden Fragen nach der Fi­nanz- und Wirt­schafts­krise for­mu­liert. – Ob 1-Euro-Job, die Po­litik der Renten- oder So­zi­al­kassen, das Steu­er­system, Fa­mi­lien-, Bil­dungs-, Kultur- und Ener­gie­po­litik oder Fragen zur Leis­tungs­ge­rech­tig­keit – der Frak­ti­ons­chef der Grünen steckt in seinem neuen Buch einen vi­sio­nären po­li­ti­schen Kurs ab. So macht er sich etwa für eine El­tern­teil­zeit stark oder setzt dem breit dis­ku­tierten Vor­schlag, ein Gr­und­ein­kommen zu ga­ran­tieren, das Mo­dell eines Bil­dungs­­­gr­und­ein­kom­mens ent­gegen, womit die For­de­rungen nach einem le­bens­langen Lernen eine ma­te­ri­elle Basis er­hielten.

Ro­bert Ha­beck, Pa­trio­tismus. Ein linkes Plä­doyer, Gü­ters­loher Ver­lags­haus

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  • Danke für den Tipp, Tiniaden. Nie von diesem Autor...
  • Joachim Kaiser nannte die Haskil, die ab ihrer Pub...

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